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Steiff "Knopf im Ohr" nicht als Marke schutzfähig

Die Anbringung eines Knopfes oder eines Stofffähnchens mittels eines Knopfes am Ohr eines Stofftieres ist nicht als Marke schutzfähig. Dies entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 16.01.2014 (T-434/12).

Denn bei Knöpfen und kleinen Schildern handele es sich für Stofftiere um übliche Gestaltungselemente, es fehle ihnen an Unterscheidungskraft.

Die Anmeldemarken weisen insofern nicht das für die Eintragung als Gemeinschaftsmarken erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft auf. (hh)

Stand: 28.01.2014

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