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„Stubbi-Flasche“ als beschreibender Hinweis

Dienstag, 8. Januar 2013 - 11:34 Uhr
„Stubbi-Flasche“ = erlaubter beschreibender Hinweis

Das OLG Koblenz hat durch Urteil vom 20.12.2012 – Az.: 6 W 615/12 in einem Rechtsstreit um die Marke „Stubbi“ entschieden. Die Beklagte, eine in Koblenz ansässige Brauerei, darf danach weiter mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ werben. Der Inhaberin der Marke „Stubbi“ steht es nicht zu, die Verwendung dieser Werbung untersagen zu lassen. Es handelte sich nach Auffassung des Oberlandesgerichts Koblenz um eine nach dem Markenrecht erlaubte «beschreibende Benutzung». Der Begriff „Stubbi“ werde dabei nicht als Marke sondern lediglich als beschreibender Hinweis auf die abgefüllte Menge und die Flaschenform des Getränks verwendet. Davon sei jedenfalls in der Region Koblenz auszugehen, in der viele von der Werbung angesprochene Verbraucher den Begriff „Stubbi“ nicht einer bestimmten Biersorte zuordneten, sondern als umgangssprachliche Bezeichnung für eine charakteristische Flaschenform verstünden. (sk)