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"Paula" gegen "Flecki" - Urteil im Puddingstreit

Freitag, 2. März 2012 - 09:51 Uhr

Das LG Düsseldorf hat am 01.03.2012 (14c O 302/11) entschieden, dass der von Aldi vertriebene Schoko-Vanille-Pudding "Flecki" keine Rechte des Vanille-Schoko-Strudelpuddings "Paula" von Dr Oetker verletzt. Der Eilantrag der Dr. Oetker KG auf Ausspruch eines europaweiten Verkaufsverbots wurde zurückgewiesen.

Auch wenn bei beiden Produkten durch die Vermischung der Puddingbestandteile eine Fleckenform entstehe, sei weder ein von Dr. Oetker eingetragenes europäisches Designrecht (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) verletzt, noch liege ein Wettbewerbsverstoß vor. Denn die Produkte weisen ausreichende Unterschiede auf, bei der Gestaltung von "Flecki" sei zudem das Erforderliche getan worden, um eine Herkunftstäuschung zu vermeiden.