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OLG Köln zur Fernbehandlung durch Arzt im Internet

Donnerstag, 18. Oktober 2012 - 11:10 Uhr
OLG Köln: Fernbehandlung durch konkrete Gesundheitsberatung durch einen Arzt auf Internetseiten

Das Oberlandegericht Köln hatte auf die Berufung eines Arztes hin über dessen Verhalten unter der Domain www.gesundheitsberatung.de zu entscheiden. Der Arzt hatte dort medizinische Fragen von Patienten jeweils konkret und individuell diagnostisch oder mit Therapieempfehlungen beantwortet, was ihm bereits erstinstanzlich untersagt worden war. Das OLG bestätigte diese Entscheidung, indem es die Beantwortung der Fragen als Fernbehandlung im Sinne von § 9 HWG qualifizierte. Denn nach § 9 HWG ist unzulässig „eine Werbung für die Erkennung oder Behandlung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaften Beschwerden, die nicht auf eigener Wahrnehmung an dem zu behandelnden Menschen … beruht (Fernbehandlung)“. Vorausgesetzt ist danach die Werbung für entweder eine Diagnose „Erkennung“ oder Therapie "Behandlung", wenn beides nicht auf eigener Wahrnehmung des Arztes beruht. Diese Voraussetzungen waren hier erfüllt.
Urteil: OLG Köln, 10.08.2012, 6 U 224/11