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LG Berlin zu Angeboten von Amazon am Cyber Monday

Donnerstag, 1. März 2012 - 12:15 Uhr

Das LG Berlin hat sich auf Antrag der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) für den Cyber Monday 2010 interessiert. Bei dieser Aktion hat Amazon bekanntlich bestimmte Waren für kurze Zeit zu sehr günstigen Konditionen angeboten. Die Produkte waren aber zum Teil bereits binnen weniger Minuten oder Sekunden vergriffen.

Nun hat dass das LG Berlin (Urteil vom 01.03.2012, Az. 91 O 27/11, nicht rechtskräftig) Amazon zur Unterlassung dieser Lockwerbung verurteilt hat. Das LG Berlin soll hierzu entschieden haben, dass Amazon mit Tiefstpreisen auf seiner deutschen Webseite nur dann werben darf, wenn die für einen Zeitraum von zwei Stunden angebotenen Produkte mindestens eine halbe Stunden vorrätig sind.

Normalerweise müssen Angebote sogar mehrere Tage verfügbar sein, aber bei solchen Aktionen dürften auch aufgrund der entsprechenden werblichen Hinweise die Kunden erwarten, dass die Ware schnell vergriffen ist. Das LG Berlin hat jetzt als erstes Gericht eine Untergrenze gezogen, nach welcher reduzierte Waren mindestens während des ersten Viertels des Angebotszeitraums erhältlich sein müssen. Ob diese Entscheidung durch die Instanzen hält, muss sich zeigen. Es ist fraglich, ob allein eine solche Untergrenze reicht. Wir meinen, dass zusätzlich andere Maßnahmen getroffen werden müssen, die die Erwartungshaltung der Verbraucher ändern.