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Aufregung um „Made in Germany“

Dienstag, 17. Januar 2012 - 11:39 Uhr

Für großes Aufsehen sorgten Meldungen, die EU-Kommission plane neue Regelungen zur Vergabe von Herkunftsbezeichnungen wie dem Siegel „Made in Germany“. Nur wenn mindestens 45 % des Wertanteils eines Produktes tatsächlich aus Deutschland stammen, sollte danach künftig noch die Führung des Siegels gestattet sein. Der Aufschrei in Wirtschaft und Politik war groß. Die EU-Kommission dementierte und verwies auf bloße Überlegungen, die sich wiederum aber auch nur auf die Frage bezögen, Importe aus Nicht-EU-Staaten hinsichtlich der Angabe des Ursprungslandes zu vereinheitlichen. Ein konkretes Vorhaben gebe es derzeit nicht.

Das Ausmaß der Aufregung verwundert. Dass ein PC, wenn praktisch sein komplettes Innenleben, von Grafikarte über Festplatten bis zum Mainboard im Ausland hergestellt und lediglich in Deutschland verbaut wurde, sich nicht „Made in Germany“ nennen darf, sollte nicht wirklich überraschen. Da gerade dieses Innenleben, die wertbildenden und die qualitätsbegründenden Bausteine des Produktes darstellt, wird kein Verbraucher erwarten, dass gerade diese Teile eines „Made in Germany“-PC aus dem Ausland stammen. Es handelt sich um eine irreführende Herkunftsbezeichnung. Die zugehörige Entscheidung zu diesem Fall vom LG Stuttgart stammt aus dem Jahr 2003. Schon 1995 hatte das OLG Stuttgart entschieden, dass es darauf ankomme, ob die für die Wertschätzung des Verkehrs wesentlichen Leistungen in Deutschland erbracht wurden. Maßgeblich ist insofern regelmäßig nur die Verkehrsvorstellung also die Erwartung der Verbraucher, wenn ein Produkt mit „Made in Germany“ gekennzeichnet ist. Dies wird sich kaum über fixe Prozentzahlen des Wertanteils erfassen lassen, da die Erwartungen auch je nach Produkt variieren.

Lesen Sie auch dazu unseren Beitrag "Made in Germany" - Wie "deutsch" muss Ware sein? zum Urteil des OLG Düsseldorft vom 05. April 2011.