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NIVEA "Blau" als Farbmarke gelöscht

NIVEA hatte die Farbe Blau als Farbmarke bei dem DPMA für Waren der Klasse 3 "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haut- und Körperpflegeprodukte“ schützen lassen. Die Marke wurde nun auf Antrag gelöscht. Das BPatG führte in seiner Entscheidung (24 W (pat) 75/10 aus:

"Die Markenstelle hat zu Recht die Löschung der konturlosen Einfarbmarke angeordnet, §§ 54, 50 Abs. 1, 2 i.V.m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG. Weder im Eintragungszeitpunkt im November 2007, noch im Zeitpunkt der Entscheidung über den Löschungsantrag im März 2013 kam bzw. kommt dem -zusätzlich gem. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG freihaltebedürftigen - Zeichen das zu einer Eintragung erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft zu, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG." (hh)

Stand: 26.08.2013

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