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BGH: Framing eventuell Urheberrechtsverletzung

In einer mündlichen Verhandlung vom 18.04.2013 hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob das Einbinden von "YouTube" Videos in Webseiten zulässig ist.

Medienberichten zufolge habe der Senat geäußert, dass er eine gewisse Tendenz habe, Framing als Urheberrechtsverletzung einzustufen. Denn Framing sei nicht mit einfachen Links vergleichbar und stelle daher eventuell eine Rechtsverletzung dar. Eine Entscheidung soll noch im Mai 2013 verkündet werden. Dabei sei jedoch nach Berichten von Beobachtern unklar, ob der BGH selbst entscheiden wird oder in der Sache den EuGH anruft.

In einer anderen Entscheidung hatte der BGH zu einer einfachen Verlinkung fremder Inhalte bereits entschieden, dass dies keine Urheberrechtsverletzung darstelle. Denn durch einen Link werde lediglich die bestehende Zugriffsmöglichkeit auf fremde Inhalte erleichtert. (hh)

Stand: 19.04.2013

Weitere Berichte:

Süddeutsche.de vom 18.04.2013: Streit um fremde Federn
tagesschau.de vom 18.04.2013: BGH zweifelt an Legalität von eingebetteten Videos
Focus vom 18.04.2013: BGH: Youtube-Videos in fremden Websites eventuell Rechtsverletzung




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