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ZAPPA vs. ZAPPANALE

Der BGH hatte über die Frage zu entscheiden, ob die Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ für ein Musikfestival die Rechte der Marke ZAPPA verletzt.

Anlass des Streits war die Veranstaltung eines Festivals mit der Bezeichnung "Zappanale", welches bereits seit 1990 jährlich stattfindet. Der Zappa Family Trust, welcher den Nachlass des verstorbenen Musikers Frank Zappa verwaltet und Inhaber der Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ ist, hatte hierin eine Verletzung seiner Rechte gesehen und hat die Betreiber der „Zappanale“ auf Unterlassung in Anspruch genommen. Ohne Erfolg, wie der BGH nun mit Urteil vom 31. Mai 2012 (Az.: I ZR 135/10) ausführte.

Zappanale muss Namen nicht ändern

Der Kläger könne aus der Gemeinschaftsmarke ZAPPA keine Rechte auf Unterlassung der Bezeichnung eines Musikfestivals mit „ZAPPANALE“ geltend machen. Die Marke sei nicht rechtserhaltend benutzt worden.

Rechtserhaltende Benutzung der Marke

Für die rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke ist es gemäß Art. 15 Gemeinschaftsmarkenverordnung erforderlich, die Marke für diejenigen Waren oder Dienstleistungen für die die sie eingetragen ist ernsthaft in der Gemeinschaft zu benutzen.

Eine solche Benutzung konnte der Kläger nicht nachweisen. Insbesondere die Verwendung des Domainnamens "zappa.com" stelle keine markenmäßige Verwendung der Bezeichnung "ZAPPA" dar. Denn das Publikum fasse den Domainnamen nur als Hinweis auf eine Internetseite mit Informationen über den Musiker Frank Zappa auf. Mangels rechtserhaltender Benutzung sei die Marke daher verfallen und zu löschen.

Fazit:

Wer Inhaber einer Marke ist muss diese rechtserhaltend benutzen, anderenfalls verfällt sie und kann auf Antrag gelöscht werden. Dies gilt nicht nur für Gemeinschaftsmarken, sondern auch für nationale Marken. Eine nutzung allein als Domainname reicht hierfür allein jedenfalls nicht aus.

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