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Werbung mit Originalware bei eBay

Dem Urteil lag ein Streit zweier Textilwarenhändler zugrunde, welche ihre Waren über eBay veräußern. Der Beklagte bewarb seine Produkte dabei unter anderem wie folgt:

"[X] T-Shirt KING SKULL Gr. S fashion original",
"Original T-Shirt",
"Wir garantieren, dass es sich bei unseren Angeboten um Originalware handelt" und

Die Klägerin ließ diese Werbung des Beklagten als Werbung mit Selbstverständlichkeiten abmahnen. Zu Unrecht, wie das AG Meldorf, mit Urteil vom 10.08.2010 (Az. 84 C 200/10) entschied.

Die Abmahnung sei nicht berechtigt gewesen. Der Beklagte habe nicht dadurch gegen § 3 UWG verstoßen, dass er ein T-Shirt der Marke "[X]" auf eBay mit der Angabe angeboten hat, es handele sich garantiert um Originalware.

Originalware Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Eine Werbung mit der wahren Beschaffenheit einer Ware könne zwar unlauter sein, wenn diese Beschaffenheit bei der Ware sämtlicher Wettbewerber in gleichem Maße vorhanden ist (BGH, GRUR 1956, 550) und die Herausstellung der Selbstverständlichkeit den falschen Eindruck erweckt, es handele sich um einen Vorteil der Ware gegenüber der Ware von Wettbewerbern (BGH, WRP 2009, 435).

Sonderfall eBay

Dies sei bei dem Verkauf von Waren auf eBay jedoch immer nicht der Fall. Es sei zwar allgemein bekannt, dass man mit dem Kauf eines T-Shirts der Marke "[X]" stets einen Anspruch auf Lieferung eines solchen (original) T-Shirts erwirbt. Das Gericht führt aber aus, dass auf eBay von einigen Wettbewerbern auch gefälschte Kleidung der Marke "[X]" zum Kauf angeboten werde. Die Erwartung, der Käufer es werde entsprechend der rechtlichen Verpflichtung tatsächlich Originalware geliefert, sei insofern nicht stets gerechtfertigt. In dieser Situation hätten Abnehmer ein berechtigtes Interesse daran, sicherzustellen, dass es sich bei einem auf eBay angebotenen Artikel um Originalware handelt, insbesondere wenn der Ladenpreis - wie auf eBay üblich - deutlich unterboten werde. Anbietern müsse es daher gestattet sein, diesem Informationsinteresse der Abnehmer Rechnung zu tragen.

Werbung mit Echtheitsprüfung

Das Gericht berücksichtigte bei der Entscheidung auch, dass der Beklagte nicht nur mit der Echtheit, sondern auch mit einer von ihm durchgeführten Prüfung der Echtheit geworben hatte. So habe er sich bei dem Lieferanten um einen Echtheitsnachweis bemüht und überprüft, dass jeder Artikel eine RN-Nummer und einen Silberfaden trägt. Das eine solche Echtheitsprüfung selbstverständlich oder gesetzlich vorgeschrieben sei, wurde nicht vorgetragen. Eine Werbung mit einer solchen Echtheitsprüfung könne daher nicht als Werbung mit Selbstverständlichkeiten angesehen werden, so dass es dem Beklagten auch nicht untersagt sein könne, dem Verbraucher das Ergebnis dieser Prüfung - nämlich die Echtheit der Ware - mitzuteilen.

Eine Berufung gegen dieses Urteil wurde mit Beschluss des LG Itzehoe (Beschluss vom 15. Dezember 2011, Az.: 1 S 179/10) zurückgewiesen.

Fazit:

Dem Urteil lagen spezielle Umstände zugrunde. So ist bekannt, dass bei eBay oft gefälschte Waren angeboten werden. In dem konkreten Fall hatte der Hersteller der Marke [X] bereits verbreitet Abmahnungen ausgesprochen. Zudem hatte der Beklagte eine über die gesetzlichen Anforderungen hinausgehende Echtheitsprüfung vorgenommen. Das Gericht sah in diesem Fall ein schutzwürdiges Interesse des Beklagten den Kunden darüber zu informieren, dass es sich um Originalware handele. Eine Verallgemeinerung ist jedoch nicht möglich. Die Werbung mit Originalware kann in anders gelagerten Fällen nach wie vor abgemahnt werden. Insbesondere eine werbliche Herausstellung von Produkten als „Originalware“ im eigenen Online-Shop wird als unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten gewertet werden müssen.

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Autor Rechtsanwältin Helena Haupt