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OLG Hamm: 2 Wochen Widerrufsrecht bei eBay reichen

UPDATE: Das OLG Hamm hat mit Datum vom 10.01.2012 (Az. I-4 U 145/11) entschieden, dass die Übermittlung der Widerrufsbelehrung per Email unmittelbar im Anschluss an das Ende einer Auktion bei der Internetplattform eBay rechtzeitig sein kann, um die verkürzte 14-tägige Widerrufsfrist beim Verbrauchervertrag auszulösen.

Wir hatten bereits im letzen Jahr über die Rechtsprechung des LG Dortmund vom 07.04.2011 (Az. 20 O 19/11) zur Widerrufsfrist bei eBay berichtet und diese kritisiert."2 Wochen Widerrufsrecht bei eBay doch ok".

Im Streit zweier Schmuckhändler auf eBay hatte das OLG entschieden, dass die unmittelbar im Anschluss an das Auktionsende übermittelte Widerrufsbelehrung "unverzüglich nach Vertragsschluss" erfolgt, auch wenn der Vertrag bereits mehr als 49 Stunden zuvor mit Abgabe des Höchstgebots zustande gekommen ist. Der Senat verwies darauf, dass ein Unternehmer schließlich nicht früher handeln kann, zumal er erst nach Abschluss der Auktion die Identität des Gewinners erfährt und jeder Teilnehmer damit rechnen muss, noch einmal überboten zu werden.

Bildnachweis fotolia
Mann übergibt Brief mit Abmahnung © M&S Fotodesign #22422051

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Autor Rechtsanwalt Rolf Becker