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Gesundheitsbezogene Angaben bei Nahrungsmitteln

Nahrungsergänzungsmittel werden oft mit dem Hinweis auf besondere Wirkungen beworben, welche das Produkt haben soll. Immer wieder liest man in diesem Zusammenhang, das Produkt stärke das Immunsystem, habe Anti-Aging-Wirkung, verbessere Schönheit und Jugendlichkeit oder unterstütze die Herz-Kreislauf-Gesundheit. Die Werbung mit solchen gesundheitsbezogenen Angaben ist jedoch nur unter Einhaltung von bestimmten Voraussetzungen zulässig. So stellen etwa die Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel – die Health-Claims-Verordnung (HCVO) aber auch das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) Regelungen für die Bewerbung von Lebensmitteln auf, welche bei der Bewerbung von Lebensmitteln einzuhalten sind. Sie sollen Verbraucher in dem sensiblen Bereich der gesundheitsbezogenen Angaben vor Täuschungen schützen.

OLG Hamm zu "Winter-Kapseln"

Das OLG Hamm beschäftigte sich in Urteil seinem Urteil vom 13.12.2011 (Az. 4 U 92/11) mit einer solchen Werbeaussage für Winter-Kapseln auseinandersetzen. Das Produkt wurde in einer Zeitschrift mit folgender Aussage beworben:

„Die Winter-Kapseln enthalten eine Fülle sorgfältig ausgesuchter Natursubstanzen wie beispielsweise Echinacea und Holunderblüten, die dafür bekannt sind, die natürlichen Abwehrkräfte unterstützen zu können.“

"Unterstützt natürliche Abwehrkräfte"

Das Gericht beurteilte die Angabe zutreffend als gesundheitsbezogene Angabe, denn in der genannten Werbung wird auf einen Zusammenhang zwischen dem beworbenen Produkt und der Gesundheit der Nutzer hingewiesen. Denn die Werbung werde so verstanden, dass sich die den Substanzen Echinacea und Holunderblüten beigelegte Wirkweise (Unterstützung der natürlichen Abwehrkräfte) auch auf das beworbene Produkt beziehe.

Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben

An die Werbung mit solchen gesundheitsbezogenen Angaben stellen das LFGB und die HCVO jedoch eine Vielzahl von Anforderungen. Unter anderem fordert Art. 5 der HCVO, dass der Nachweis für eine Wirkungsbehauptung allgemein wissenschaftlich anerkannt ist. Des Weiteren muss die Substanz in dem Produkt in einer Menge vorhanden sein, die nach allgemein anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnissen geeignet ist, die beworbene physiologische Wirkung zu erzielen. Beides war in dem genannten Fall jedoch nicht gegeben.

Wissenschaftliche Anerkennung

Die Aussage, dass Echinacea und Holunderblüten dem beworbenen Produkt die Eigenschaft verleihe für eine maßgebliche Unterstützung der natürlichen Abwehrkräfte zu sorgen sah das Gericht weder als wissenschaftlich hinreichend gesichert (so das LFGB) noch als wissenschaftlich anerkannt (wie es die HCVO fordert) an. An einen solchen Nachweis werden hohe Anforderungen gestellt.

Vorhandensein einer signifikanten Menge

Zudem wurde auch nicht nachgewiesen, dass die Substanzen Echinacea und Holunderblüten in dem Produkt in einer signifikanten Menge vorhanden sind, die nach allgemein anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnissen geeignet ist, die beworbene physiologische Wirkung zu erzielen. Die Beklagte war danach verpflichtet, die oben genannte Werbung zu Unterlassen.

Fazit:

Neben den genannten Voraussetzungen der wissenschaftlichen Absicherung und des Vorhandenseins der Substanz in einer signifikanten Menge, sind bei der Werbung für Lebensmittel mit nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben noch zahlreiche weitere Anforderungen zu beachten. Die werblichen Formulierungen sollten daher vor einer Verwendung sorgfältig auf „Herz und Nieren“ geprüft werden. Das gilt vor allem für Angebote in Internetshops oder in Katalogen und Prospekten.

Bildnachweis fotolia:Tabletten auf Löffel © Andreas F. #26054028

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