WIENKE & BECKER - KÖLN
Sie sind hier: Startseite » Themen » Markenrecht

Markenrecht Google Adwords & Co

Hier finden Sie unsere Beiträge zum Markenrecht und zur Markenanmeldung weltweit.

*******************
ANZEIGE:
Wenn Sie sich für Kosten der Markenanmeldung interessieren, finden Sie unter dem Link Markenanmeldung eine Information oder rufen Sie uns an WIENKE & BECKER - KÖLN 0221 3765330 info@kanzlei-wbk.de

*******************

Mehr zu Markenanmeldungen?

Geänderte Klassifizierungspraxis der Markenämter 27.02.2014 - Als Konsequenz der IP-Translator-Rechtsprechung des EuGH haben die Markenämter zwischenzeitlich ihre Klassifizierungspraxis geändert. Im Zuge der Änderungen ist eine neue Fassung der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation in Kraft getreten und die Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen wurden neu strukturiert.

Steiff "Knopf im Ohr" nicht als Marke schutzfähig 28.01.2014 - Die Anbringung eines Knopfes oder eines Stofffähnchens mittels eines Knopfes am Ohr eines Stofftieres ist nicht als Marke schutzfähig, so der EuG mit Urteil vom 16.01.2014.

NIVEA "Blau" als Farbmarke gelöscht 26.08.2013 NIVEA hatte die Farbe Blau als Farbmarke bei dem DPMA schützen lassen. Diese Marke wurde nun auf Antrag gelöscht.

BGH zur Verletzung der Marke VOLKSWAGEN 12.04.2013 BGH hat sich mit der Frage befasst, ob die Verwendung des Bestandteils "VOLKS" Kennzeichenrechte der Volkswagen AG an der Marke "VOLKSWAGEN" verletzen kann.

Streit um Marke „Berliner Gauklerfest“ 14.03.2013 In einem Streit umd die Verwendung der Bezeichnung "Berliner Gauklerfest" hat das KG Berlin entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr besteht zwischen einer Wort-Bild-Marke mit dem Wortbestandteil "Berliner Gauklerfest" einerseits und einem Wortzeichen "Berliner Gauklerfest" andererseits.

„Stubbi-Flasche“ als beschreibender Hinweis Dienstag, 8. Januar 2013 - 11:34 Uhr "Stubbi-Flasche" = erlaubter beschreibender Hinweis Das OLG Koblenz hat durch Urteil vom 20.12.2012 Az.: 6 W 615/12 in einem Rechtsstreit um die Marke "Stubb...

Neues Urteil zur Unterscheidungskraft von Marken 03.09.2012 In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH mit der Unterscheidungskraft von Marken befasst und dabei klargestellt, dass kennzeichnungsschwache Marken nur einen sehr geringen Schutzumfang haben. Dieser beschränkt sich auf den Teil des Zeichens, der die Unterscheidungseignung begründet. Nur in Bezug auf diesen Teils des Zeichens kommt eine Verwechslungsgefahr mit anderen Zeichen in Betracht.

EuGH konkretisiert Vorgaben für Markenverzeichniss 01.08.2012 In einer richtungsweisenden Entscheidung hat der EuGH wichtige Klarstellungen in Bezug auf die Anmeldung von Marken getroffen. Dabei ging es insbesondere darum, wie das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis abgefasst werden muss, um den Anforderungen an die Klarheit und Eindeutigkeit des Verzeichnisses zu genügen.

EuGH – IP TRANSLATOR – HABM ändert Anmeldepraxis Donnerstag, 21. Juni 2012 - 19:15 Uhr Das Harmonisierungsamt in Alicante hat schnell auf die aktuelle Entscheidung des EuGH reagiert und seine Praxis bei Markenanmeldungen bereits umgestellt. Der...

ZAPPA vs. ZAPPANALE 20.06.2012 Aus der Gemeinschaftsmarke ZAPPA können keine Rechte auf Unterlassung der Bezeichnung eines Musikfestivals mit "ZAPPANALE" geltend gemacht werden. Die Marke sei verfallen, da sie nicht rechtserhaltend benutzt wurde. Insbesondere die bloße Nutzung als Domainname reiche für eine rechtserhaltende Benutzung allein nicht aus. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 31. Mai 2012 (Az.: I ZR 135/10).

Streit um DFB-Ballett - Pünktlich zur Fußball-EM Dienstag, 12. Juni 2012 - 09:46 Uhr Das Deutsche Fernsehballett darf für eigene Auftritte nicht mit der Bezeichnung "DFB-Ballett" werben. Dies entschied das LG München Medienberichten zufolge auf ...

EuGH lehnt den Lindt-Hasen als 3D-Marke ab Donnerstag, 24. Mai 2012 - 16:31 Uhr Nach jahrelangem Rechtsstreit um den Goldhasen von Lindt und dessen Eintragungsfähigkeit als EU-3D-Marke hat heute der EuGH erst einmal einen Schlussstrich gez...

Google übernimmt die deutschen G-mail-Marken Montag, 16. April 2012 - 15:45 Uhr Nach jahrelangem Streit um die Markenrechte an den Gmail-Zeichen in Deutschland, hat Google die Marken nun übernommen, wie heute unter anderem bei googlewatchblo...

Verletzt "Milka" Markenrecht von "Ritter-Sport"? 13.04.2012 Mit dieser Frage musste sich das OLG Köln in seinem Urteil vom 30.03.2012 (Az. 6 U 159/11) beschäftigen. Anlass des Streits war eine Schokolade, welche "Milka" im Jahr 2010 herausbrachte. Hierbei handelte es sich um eine Doppelpackung, welche in der Mitte perforiert war, so dass sie in zwei gleichgroße fast quadratische Hälften trennbar waren. Hiergegen wendete sich "Ritter-Sport" und sieht hierin eine Verletzung ihrer Markenrechte. Nachdem das Landgericht der unter anderem auf Unterlassung gerichteten Klage von Ritter-Sport stattgab hatte eine Berufung von Milka gegen dieses Urteil Erfolg. Das OLG entschied, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen der "Ritter Sport"-Schokolade und den "Milka" Doppelquadratverpackungen bestehe. Mehr zu dem Urteil in unserem Beitrag.

Markenrechte Streit um GTI zwischen VW und Suzuki 26.03.2012 Woran denken Sie bei dem Stichwort "GTI"? An eine Wortmarke der Volkswagen AG? Oder eher an die Beschreibung eines technischen Merkmals verschiedenster Autohersteller? Genau diese Frage musste sich das Gericht der Europäischen Union stellen, als es über die Nichtigkeitsklage von VW gegen die von Suzuki angemeldete Gemeinschaftsmarke "SWIFT Gti" zu entscheiden hatte.

BGH zur Domain-Haftung des Admin-C 15.11.2011 Verletzt der Name einer Domain die Kennzeichenrechte eines Dritten, kann dieser den Inhaber auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Ist dieser aber nicht oder nicht ohne weiteres greifbar, stellt sich die Frage, ob auch ein Anspruch unmittelbar gegen den sogenannten Admin-C einer Domain bestehen kann, der als Ansprechpartner der Domain beim Registrar eingetragen ist. Dabei war insbesondere unklar, ob dieser auch auf Kostenerstattung in Anspruch genommen werden kann. Dies hat der BGH nun unter engen Voraussetzungen bejaht.

Update AdWord-Rechtsprechung des EuGH Adwords spielen in der Online-Marketingpraxis eine wichtige Rolle. Daher geniessen Entscheidungen zu der Möglichkeit, fremde Namen und Marken in den Adwords zu nutzen, erhöhte Aufmerksamkeit. In einer jüngst ergangenen Entscheidung, hat sich der EuGH erneut mit der Frage, der Verwendung eines fremden - bekannten - Markenzeichens im Rahmen von Google Werbeanzeigen befasst und damit seine Rechtsprechung zu dieser Problematik weiter konkretisiert.

Apple u. Samsung Geschmacksmuster b. Tablet-PC Schlagzeilen machte Apple, das sich als Gegner aus dem vielfältigen Androidlager Samsung auserkoren hat. Das adelt die Koreaner, ist doch Apple Markführer bei den Tablet-PCs. Doch Android holt auf und Apple zeigt, wie man mit einem gewerblichen Schutzrecht wie dem Geschmacksmuster und mit Hilfe des LG Düsseldorf dem Wettbewerb so richtig Ärger machen kann.

Marken im Unternehmen "R" im Kreis Häufig werden Marken mit Hinweisen und Kennzeichnungen auf ihre Markeneigenschaft versehen. Das ist regelmäßig für den Schutz der Zeichen nicht erforderlich und kann zudem schnell gefährlich sein, wenn bei dieser Kennzeichnung Fehler gemacht werden. Lesen Sie in diesem Beitrag, wann und wie Sie den Markenhinweis ® verwenden dürfen.

Wann und wie Sie mit fremden Marken werben dürfen Dürfen fremde Marken ohne Einwilligung des Inhabers verwendet werden? Nach dem Markengesetz, unter Umständen ja, sofern die Benutzung als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware oder Dienstleistung notwendig ist. An der Notwendigkeit einer solchen Benutzung kann es nach einer aktuellen BGH-Entscheidung aber leicht fehlen. (BGH, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 33/10). Lesen Sie, wann Sie mit fremden Marken werben dürfen.

Google Markenbeschwerde bei AdWords gefährlich Der Hersteller von Sanitärartikeln der Marke "Duravit" ärgerte sich wohl über Google-Anzeigen von Händlern, die "Duravit" als Keyword benutzten. Jedenfalls nutzte er die Möglichkeiten, die Google bei solcher Nutzung von Keywords durch die Markenbeschwerde gibt. Er ließ seine Marke sperren. Google führte darauf hin Aufträge für den Suchbegriff "Duravit" nicht mehr aus. Ein Händler, der die Marke nutzen wollte, da er die Waren auch anbot, forderte den Hersteller per Abmahnung erfolglos auf, die Zustimmung für AdWord-Werbung unter Nutzung dieses Keywords zu erteilen. Das OLG Köln (Urteil vom 02.07.2010 Az. 6 U 48/10) verurteilte jetzt den Händler zum Unterlassen.

11 Tipps für Ihre Domainregistrierung Feb. 2011: Eine Internetdomain ist heute auch für jeden Dienstleister und selbst einen kleinen Handwerksbetrieb selbstverständlichstes Instrument der eigenen Werbung geworden. Kaum jemand macht sich jedoch klar, welche Feb. 2011: Rechte und Risiken mit dem Erwerb einer solchen Domain verbunden sind. Der vorliegende Beitrag klärt Fragen rund um die Registrierung und den Kauf einer Internetdomain, ihre Sicherung und die Risiken, die Sie vermeiden müssen.