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Facebook & Co

Deutsches Datenschutzrecht bei Facebook anwendbar 18.02.2014 - Im Rahmen einer Klage des vzbv hat das KG Berlin entschieden dass für Facebook deutsches Datenschutzrecht gilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Frage zur Zulässigkeit von Framing EuGH vorgelegt 16.05.2013 - Der BGH hat die Frage, ob die Einbettung eines Videos mittels Framing eine öffentliche Widergabe im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG darstellt.

BGH: Framing eventuell Urheberrechtsverletzung 19.04.2013 Der BGH sieht im Framing möglicherweise eine Urheberrechtsverletzung. Beim Framing werden Videos, z.B. von der Platform YouTube über einen Link auf einer Webseite eingebettet.

Impressum bei Facebook im Info-Bereich OK 22.02.2013 Das LG Bochum hat zumindest vorläufig mit Versäumnisurteil vom 20. Februar 2013 (nicht rechtskräftig) entschieden, dass eine Impressumsangabe im Info-Bereich einer Facebook-Seite ausreichend sei. Anders sah dies in einem ähnlichen Fall noch das LG Regensburg.

Facebook darf vorerst weiter Klarnamen verlangen. 18.02.2013 Facebook darf bei der Registrierung zunächst weiter die Angabe von Klarnamen verlangen. Dies entschied das VG Schleswig-Holstein am 14.02.2013 im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (Az.:8 B 60/12 und 8 B 61/12)

Facebook: Gewinnspiel und der "Gefällt mir"-Button 13.02.2013 Für die Teilnahme an Gewinnspielen auf Facebook wird es oft zur Voraussetzung gemacht, dass der Teilnehmer den "Gefällt mir"-Button anklickt. Das LG Hamburg hat nun dazu entschiede, wie dies wettbewerbsrechtlich zu beurteilen ist.

Abmahnmissbrauch bei 180 Abmahnungen in 8 Tagen? Donnerstag, 7. Februar 2013 - 19:50 Uhr Kein Abmahnmissbrauch bei 180 Abmahnungen in 8 Tagen Eine IT-Firma durchsuchte per Software auf Facebook Seiten nach einem fehlenden Impressum. Klar ist, da...

Urheberrechtsverstöße der Fans auf Facebookseiten 11.10.2012 Im Zusammenhang mit Facebook wurden bisher überwiegend datenschutzrechtliche Fragen diskutiert. Doch sind auch andere Aspekte interessant. Z.B. die Frage, ob der Betreiber einer Firmenseite bei Facebook haftet, wenn Fans Rechtsverletzungen begehen, weil Sie z.B. Bilder auf die Seite einstellen, ohne die erforderliche Befugnis zu besitzen. Das Landgericht Stuttgart hat diese Frage analog der bisherigen Rechtsprechung zu Blogs und Foren entschieden.

EU-Datenschutzverordnung 05.02.2012 Die EU-Datenschutzverordnung soll ein großer Wurf werden. Viviane Reding, als EU-Kommissarin zuständig für Justiz, Grundrechte und Bügerschaft , stellte ihn am 25.01.2012 vor. Details zum Direktmarketing.

Auftragskiller / Anwalt Ehrverletzung bei Facebook 15.01.2012 Die Erörterung der Frage bei Facebook, ob ein Auftragskiller nicht der günstigere Weg gewesen wäre, als eine Scheidung für, die 3.500,00 € Anwaltskosten entstanden waren, ist einer gerade geschiedenen Ehefrau teuer zu stehen gekommen. Das Amtsgericht Bergisch Gladbach hatte durch Urteil vom 16.06.2011, Aktz.: 60 C 37/11 über diese kuriose Diskussion zu entscheiden.

Gefällt mir Button Facebook ab 30.09.2011 Bussgeld UPDATE: Weitere Länder schließen sich dem ULD an. Das ULD (Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein) hat gerade wieder für höchste Aufregung in Gestalt einer Pressemitteilung vom 19.08.2011 gesorgt. Unter Androhung von Untersagungsverfügung und Bußgeld werden Webseitenbetreiber aufgefordert, die Nutzung von Facebook-Social-Plugins wie Gefällt mir Button bis 30.09.2011 einzustellen.

Datenschutz im Internet Gesetzentwurf zum TMG Um die Cookie-Richtlinie war es stiller geworden, nachdem von Seiten des Bundes zu hören gewesen war, dass man hier wohl eher nicht an weitere Umsetzungsschritte denkt. Jetzt präsentierte allerdings der Bundesrat einen neuen Gesetzentwurf vom 17.06.2011 zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) mit einer Einwilligungsregelung zu den Cookies. Der Gesetzentwurf geht jedoch weit darüber hinaus und beschäftigt sich mit dem Datenschutz im Internet. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

Tipps für Gewinnspiele auf Facebook Apr. 2011 - Die Facebook-Community wächst und wächst. Immer mehr Unternehmen starten mit eigenen Facebook-Auftritten. Um die Zahl an "Freunden" zu erhöhen, wird gerne auf Gewinnspiele zurückgegriffen. Dabei gibt es jedoch einiges zu beachten. Hier einige Tipps zu gängigen Fehlern und Problemen bei Facebook-Gewinnspielen.

Erste Abmahnung zum "Gefällt mir"-Button Feb. 2011 Erst Google Analytics, jetzt Facebook. Datenschutzrechtliche Fragen werden immer bedeutender. Eine erste Abmahnung zur Verwendung des "Gefällt mir"-Buttons von Facebook sorgt aktuell für Unsicherheit. Ist eine datenschutzkonforme Einbeziehung des Social Plugins möglich?

Was ist bei Facebook und Co zu beachten Jan 2011 Was sind die wichtigsten rechtlichen Anforderungen die Unternehmen bei Ihren Auftritten in Facebook und Co. beachten sollten? Impressum auf Facebook und Twitter? Zunächst einmal muss man sich da...

Social Commerce: YouTube haftet für Urheberrechts Das LG Hamburg hat in seiner umfangreich begründeten Entscheidung vom 3.9.2010 (Az. 308 O 27/09) YouTube die Verantwortung für ungenehmigte Veröffentlichung von Tonaufnahmen zugewiesen. Das LG Hamburg zur Haftung von Forenbetreibern.